Medizinfrau's Blog

© www.cdu-politik.de

Heute um kurz nach 14 Uhr gab Horst Köhler bekannt, dass er nicht länger das Amt des Bundepräsidenten ausüben werde. Damit beendete er überraschend eine sechsjährige Amtszeit. Von 2000 bis 2004 war er Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) und es bleibt abzuwarten, ob sein Rücktritt die Börsen (und damit den Euro) beinflussen wird. Weiterhin löste seine Rücktrittserklärung natürlich großes Bestürzen bei der Kanzlerin und dem Außenminister aus – Beiden sei es “leider nicht gelungen”, den Bundespräsidenten umzustimmen.Köhlers Äußerungen zum Auslandseinsatz und der Druck der Medien waren wohl der Anlass, sein Amt niederzulegen. Ihm fehlte “der nötige Respekt” der Medien ihm gegenüber. Seine Äußerungen über Militäreinsätze spielten ebenfalls eine große Rolle:

“Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.”

Köhler betonte in seiner Rücktrittserklärung aber auch, er bedauere, dass seine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Er korrigierte deshalb umgehend seine missverständliche Aussage:

“Für das Ziel, den Handel zu sichern, sei das Mittel ein Militäreinsatz. Das schien mir vom Grundgesetz nicht gedeckt.”.

Er informierte die Bundeskanzlerin am Mittag telefonisch über sein Vorhaben – Guido Westerwelle allerdings erfuhr erst später davon (was ihn sichtlich kränkte).

Innerhalb von 30 Tagen muss die Nachfolge geregelt worden sein und im Moment vertritt Bremens Bürgermeister das Amt von Horst Köhler. Die Medien spekulieren, dass Horst Köhlers Rücktritt Auswirkungen auf die Koalitionen haben werde. Die Regierung scheint an allen Ecken und Enden zu bröckeln und das Volk wird nicht über die wahren Gründe in Kenntnis gesetzt. Was wird hier wirlich gespielt? Ich hoffe doch sehr, dass dieses Ereignis keinen Stein ins Rollen bringen und ein Misstrauensvotum auslösen wird…